Anti-Counterfeiting Trade Agreement

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA (deutsch Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen, „Anti-Piraterie-Abkommen“)^[1] war ein geplantes multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde wollten mit ACTA internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren.^[2]

Nach umfangreichen internationalen Protesten lehnte das Europäische Parlament ACTA am 4. Juli 2012 mit großer Mehrheit (478 dagegen, 39 dafür, 165 Enthaltungen) ab.^[3]

Inhaltlich fanden sich einige Klauseln des Abkommens jedoch in einer Entwurfsversion des Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens EU-Kanada (CETA) wieder, das 2013 beschlossen wurde und im Herbst 2014 ratifiziert werden sollte. Unter Kritikern bestehen Befürchtungen, dass ACTA auf Basis bilateraler Abkommen de facto doch noch eingeführt wird.

↑ Golla: Das ACTA-Abkommen, DFN-Infobrief Recht 05/2010, 4 f. (Memento des Originals vom 8. November 2012 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.dfn.de (PDF; 2,4 MB)
↑ Anti-Counterfeiting Trade Agreement (3. Dezember 2010) (PDF; 90 kB)
↑ Stefan Krempl: EU-Parlament beerdigt ACTA. In: heise online. 4. Juli 2012, abgerufen am 4. Juli 2012.

[1] Golla: Das ACTA-Abkommen, DFN-Infobrief Recht 05/2010, 4 f. (Memento des Originals vom 8. November 2012 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.dfn.de (PDF; 2,4 MB)

[ACTA_Dec-2] Anti-Counterfeiting Trade Agreement (3. Dezember 2010) (PDF; 90 kB)

[3] Stefan Krempl: EU-Parlament beerdigt ACTA. In: heise online. 4. Juli 2012, abgerufen am 4. Juli 2012.

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